CVJM-JUGENDPOLITIK AKTUELL Nr. 382

16. Juli 2014

Liebe Leserinnen und Leser,

hier ist die neue Ausgabe von CVJM-Jugendpolitik Aktuell.

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Der Redaktionsschluss dieser Ausgabe war am 16. Juli um 8 Uhr.

Ich grüße Sie / euch ganz herzlich mit dem Wochenspruch der kommenden Woche: "Aus Gnade seid ihr selig geworden durch Glauben, und das nicht aus euch: Gottes Gabe ist es." Epheser 2,8

Ihre / eure
Sigrid Müller
Referentin für Jugendpolitik (verantwortlich für den Inhalt)

JUGENDARBEIT / JUGENDPOLITIK

Start des bundesweiten Modellprogramms "JUGEND STÄRKEN im Quartier"
Berlin, 10.07.2014 (bmfsfj). Am 10. Juli startete das neue Modellprogramm "JUGEND STÄRKEN im Quartier". Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) wollen Kommunen bei der Förderung benachteiligter junger Menschen bei ihrem Übergang von der Schule in den Beruf stärken. Eine entsprechende gemeinsame Förderrichtlinie des Bundesfamilienministeriums und des Bundesbauministeriums trat am 10. Juli in Kraft. [MEHR]

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig beruft Bundesjugendkuratorium
Berlin, 10.07.2014 (bmfsfj). Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig, hat am 10. Juli im Namen der Bundesregierung 15 Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Forschung und Praxis der Kinder- und Jugendhilfe zu Mitgliedern des Bundesjugendkuratoriums (BJK) für die 18. Legislaturperiode berufen.
"Jeder Mensch erlebt seine Jugend unterschiedlich: Die Phase, wenn man vom Kind zum Erwachsenen wird, bietet viele Herausforderungen. Für jeden ganz individuell. Darauf muss moderne Jugendpolitik reagieren und gleichzeitig die Eigenständigkeit dieser Lebensphase als Ganzes im Blick behalten. Die Beteiligung von Jugendlichen ist wichtig", sagte Manuela Schwesig. [MEHR]

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EUROPÄISCHE JUGENDPOLITIK

Youthpass in Erasmus+ JUGEND IN AKTION
Bonn, 14.07.2014 (jugendfuereuropa). Wie bereits im Vorgängerprogramm wird der Youthpass in Erasmus+ das Anerkennungsinstrument sein, um nicht-formale Lernergebnisse zu beschreiben und zu bestätigen. Auf dem Youthpass-Portal kann voraussichtlich ab August der Youthpass für geförderte Projekte aus Erasmus+ JUGEND IN AKTION erstellt werden. [MEHR]

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BILDUNG / BILDUNGSPOLITIK

Evangelische Jugendsozialarbeit setzt sich für bessere Bildungschancen ein
Stuttgart, 14.07.2014 (bagejsa). Anlässlich der Veröffentlichung des Bildungsberichtes 2014 weist die Bundesarbeitsgemeinschaft Evangelische Jugendsozialarbeit (BAG EJSA) darauf hin, dass für die Verbesserung der Zugänge zu Bildung für junge benachteiligte Menschen noch viel getan werden muss. [MEHR] (PDF, 70 KB)

Empfehlungen der Kultusministerkonferenz zur Verbraucherbildung an Schulen
Berlin, 09.07.2014 (kmk). Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Nordrhein-Westfalens Schulministerin Sylvia Löhrmann, hat im Juni im Verbund mit der Verbraucherschutzministerkonferenz und dem Verbraucherzentrale Bundesverband die Notwendigkeit einer Verankerung der Verbraucherbildung in der Schule bekräftigt. Die Länder überprüfen derzeit ihre Lehr- und Bildungspläne, Curricula sowie die Konzepte für die Aus- und Fortbildung von Lehrkräften im Hinblick auf eine angemessene Behandlung von Konsumentscheidungen im Unterricht. [MEHR]

Deutschland ist weltoffen / Bericht über internationale Mobilität von Studierenden und Wissenschaftlern vorgestellt / Wanka: "Wir brauchen Hochschulen mit Willkommenskultur"
Berlin, 15.07.2014 (bmbf). Noch nie waren an deutschen Hochschulen mehr ausländische Studierende eingeschrieben als heute. Auch nach dem Studienabschluss bleibt jeder zweite ausländische Absolvent zunächst in Deutschland - deutlich mehr als bisher angenommen. Fast alle ausländischen Absolventen sind gut in den Arbeitsmarkt integriert. Gleichzeitig gehen deutsche Studentinnen und Studenten im internationalen Vergleich besonders häufig für studienbezogene Aufenthalte ins Ausland. Das geht aus dem Bericht "Wissenschaft Weltoffen 2014" hervor, den das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gemeinsam mit dem Deutschen Akademischen Austauschdient (DAAD) und dem Deutschen Zentrum für Hochschul- und Wissenschaftsforschung (DZHW) vorgestellt hat. [MEHR]

Willkommenskultur in Wissenschaft verbessern, Hürden abbauen
Berlin, 15.07.2014 (gruene-frak). Zur Vorstellung des Berichts "Wissenschaft Weltoffen" des Deutschen Akademischen Austauschdienstes am 15. Juli hat Kai Gehring, Sprecher für Hochschule, Wissenschaft und Forschung, erklärt:
"Die internationale Mobilität ist von immenser Bedeutung für den Wissenschafts- und Innovationsstandort Deutschland." [MEHR]

20 000 Deutschlandstipendien
Berlin, 11.07.2014 (hib/ROL). Deutsche Hochschulen haben im vergangenen Jahr fast 20 000 Deutschlandstipendien vergeben. [MEHR]

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FAMILIENPOLITIK

Hohes Tempo beim Kita-Ausbau für unter Dreijährige / Immer mehr Eltern wünschen sich Ganztagsplätze
Berlin, 16.07.2014 (bmfsfj). Der Kitausbau geht mit hohem Tempo voran: Am 1. März 2014 wurden 661 965 Kinder unter drei Jahren betreut, wie das Statistische Bundesamt am 16. Juli bekannt gegeben hat. Um rund 64 000 stieg damit die Zahl betreuter Kinder seit dem 1. März 2013. Von 2012 bis 2013 in waren es nur rund 38 000 Kinder. Dies zeigt, dass die Länder den Ausbau massiv vorangetrieben haben. (…)
"Die Zahlen zeigen, dass wir hier auf einem guten Weg sind. Aber sie zeigen auch: Wir sind noch nicht am Ziel angekommen. Klar ist, wir brauchen mehr Kitaplätze - und wir brauchen gute Kitaplätze", sagte Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig. [MEHR]

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EHRENAMT

Engagement für Demokratie und Toleranz im Ehrenamt / Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière ehrte am 14. Juli Demokratieberater des Bundesprogramms "Zusammenhalt durch Teilhabe"
Berlin, 14.07.2014 (bmi). In Vereinen und Verbänden vor allem aus den Bereichen Sport, Feuerwehr, sozialen Verbänden und Kirche werden bundesweit insgesamt rund 740 Demokratieberater ausgebildet. Stellvertretend für zahlreiche weitere Engagierte wurden fünf Personen ausgezeichnet.
De Maizière dankte den Demokratieberatern für ihr Engagement und sagte: "Zivilgesellschaftliches Engagement ist dort am wichtigsten und wirksamsten, wo unser tägliches Leben stattfindet und wo damit auch Probleme auftreten können, beispielsweise im Sportverein oder in einer Jugendgruppe." [MEHR]

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KINDERSCHUTZ

Bundeskabinett und ostdeutsche Länder beschließen Aufstockung des DDR-Heimkinderfonds / Manuela Schwesig wirbt für Anmeldung bis 30. September 2014
Berlin, 09.07.2014 (bmfsfj). Das Bundeskabinett hat am 9. Juli die Aufstockung des Fonds "Heimerziehung in der DDR" beschlossen.
Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig begrüßte den Beschluss: "Wir halten Wort: Niemand wird im Regen stehen gelassen. Alle Betroffenen, die Hilfeleistungen des Fonds in Anspruch nehmen möchten und die Voraussetzungen dafür erfüllen, werden diese auch erhalten können - egal, ob sie sich bereits früher an den Fonds gewandt haben oder das erst noch tun möchten." [MEHR]

Ostbeauftragte Gleicke: Heimkinderfonds Ost finanziell abgesichert - Betroffene sollen bis 30. September Ansprüche anmelden
Berlin, 09.07.2014 (bmwi). Zum Kabinettsbeschluss zum Heimkinderfonds Ost vom 9. Juli hat Iris Gleicke, Ostbeauftragte der Bundesregierung und Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, erklärt: "Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss steht der Heimkinderfonds Ost auf finanziell sicheren Beinen. Die Leistungen werden wie bisher gewährt, ohne irgendwelche Einschränkungen bei den Kriterien." [MEHR]

Wir lassen Heimkinder der ehemaligen DDR mit ihrem Schicksal nicht alleine / Fonds für die Opfer wird bedarfsgerecht aufgestockt
Berlin, 09.07.2014 (cducsu). Am 9. Juli hat das Bundeskabinett der Aufstockung des Fonds "Heimerziehung in der DDR in den Jahren 1949 bis 1990" zugestimmt. Dazu haben der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg, und der zuständige Berichterstatter Martin Patzelt erklärt:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die heutige Entscheidung des Bundeskabinetts, den Fonds für die ehemaligen Heimkinder in der DDR bedarfsgerecht aufzustocken." [MEHR]

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DROGEN/POLITIK

Maßnahmen gegen den Crystal-Konsum
Berlin, 11.07.2014 (br). Der Bundesrat will die Verbreitung der Droge Crystal eindämmen. Mit einer am 11. Juli 2014 gefassten Entschließung fordert er die Bundesregierung auf, insbesondere im Grenz-Bereich zu Tschechien die Kontrollen von Bundespolizei und Zoll zu intensivieren. Außerdem sollen Konsum und Handel der Droge mit länderübergreifenden Präventionsmaßnahmen bekämpft werden. [Zum Beschluss] (PDF, 95 KB)

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(KAMPF GEGEN) EXTREMISMUS

Politisch rechts motivierte Gewalt
Berlin, 14.07.2014 (hib/STO). In Deutschland sind im Mai dieses Jahres 47 Menschen infolge politisch rechts motivierter Straftaten verletzt worden. [MEHR]

Prüfung ungeklärter Tötungsdelikte
Berlin, 09.07.2014 (hib/STO). Um die Prüfung möglicher rechtsextremer und rassistischer Hintergründe bei ungeklärten vollendeten und versuchten Tötungsdelikten geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/1786, PDF, 289 KB) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/1448, PDF, 171 KB). [MEHR]

Parteien "Die Rechte" und "Der III. Weg"
Berlin, 09.07.2014 (hib/STO). Die am 27. Mai 2012 gegründete rechtsextremistische Partei "Die Rechte" verfügt nach Angaben der Bundesregierung derzeit über zirka 450 bis 500 Mitglieder. (…) Wie die Regierung weiter ausführt, liegen zur Partei "Der III. Weg" Anhaltspunkte für rechtsextremistische Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung vor. [MEHR]

Antiziganismus wirksam bekämpfen statt nur darüber reden
Berlin, 10.07.2014 (gruene-frak). Zur Vorstellung der Studie "Antiziganismus in der deutschen Öffentlichkeit" (PDF, 1,3 MB) am 10. Juli haben Volker Beck, Sprecher für Innenpolitik, und Tom Koenigs, Sprecher für Menschenrechtspolitik, erklärt:
"Wir müssen die vermeintliche Gesellschaftsfähigkeit antiziganistischer Vorurteile bekämpfen, statt weiter nur darüber zu reden." [MEHR]

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INTEGRATION

Erfolgreiche Integration setzt Sprachkenntnisse voraus - Auswirkungen des EuGH-Urteils werden wir jetzt sorgfältig prüfen
Berlin, 10.07.2014 (bmi). Der Europäische Gerichtshof hat am 10. Juli über das Erfordernis von Deutschkenntnissen beim Ehegattennachzug geurteilt. Dazu sagte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, Dr. Günter Krings:
"Eine erfolgreiche Integration setzt Sprachkenntnisse voraus. Deswegen haben wir darauf bestanden, dass Ehegatten, die zu ihren Familien nach Deutschland kommen, um hier in Deutschland dauerhaft zu leben, zumindest einfache Sprachkenntnisse nachweisen müssen." [MEHR]

EuGH-Urteil zum Sprachnachweis ist nicht im Interesse der Betroffenen / Deutschkenntnisse sind der Schlüssel zum Integrationserfolg
Berlin, 10.07.2014 (cducsu). Am 10. Juli hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) sein Urteil zum Sprachnachweis beim Ehegattennachzug veröffentlicht und diesen im Fall türkischer Staatsbürger für ungültig erklärt. Dazu hat der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer, erklärt:
"Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum Sprachnachweis für den Ehegattennachzug betrifft nur die in Deutschland lebenden Türken." [MEHR]

EuGH-Urteil schnell und umfassend umsetzen
Berlin, 11.07.2014 (linksfrak). "Die Linke fordert Bundesaußenminister Steinmeier auf, für eine schnelle und umfassende Umsetzung des EuGH-Urteils zum Familiennachzug von türkischen Staatsangehörigen zu sorgen. Das Personal in den Botschaften braucht klare Anweisungen zur Erteilung der Nachzugsvisa ohne vorhergehenden Sprachtest", hat Sevim Dagdelen, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, anlässlich des Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 10. Juli erklärt, dem zufolge die 2007 als Voraussetzung für einen Ehegattenzuzug eingeführten Deutschtests nicht rechtens sind. [MEHR]

EuGH-Urteil zum Ehegattennachzug ist schallende Ohrfeige für die Bundesregierung
Berlin, 10.07.2014 (linksfrak). "Die Linke begrüßt das EuGH-Urteil zum Ehegattennachzug. Es ist gut, dass die diskriminierenden Sprachtests nun zumindest bei türkischen Ehegatten nicht mehr praktiziert werden dürfen. Wir haben in zahlreichen parlamentarischen Initiativen darauf hingewiesen, dass die bisherige Regelung unvereinbar mit Verfassungs-, Unions- und dem EWG-Türkei-Assoziationsrecht war. Für die Bundesregierung ist das Urteil eine schallende Ohrfeige. Sie darf Menschen aus der Türkei in einem zentralen Grundrechtsbereich nicht länger diskriminieren", hat Sevim Dagdelen, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, anlässlich des heutigen Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 10. Juli erklärt, dem zufolge die 2007 als Voraussetzung für einen Ehegattenzuzug eingeführten Deutschtests nicht rechtens sind. [MEHR]

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VERANSTALTUNG

Infotag zur EU-Förderung
Hannover, 10.07.2014 (aej). Die Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e. V. (aej) veranstaltet in Zusammenarbeit mit der nationalen Agentur "JUGEND für Europa" einen Infotag zur EU-Förderung. Der Termin ist Donnerstag, 30. Oktober 2014, von 11.00 bis 16.30 Uhr im Hanns-Lilje-Haus, Hannover.
Das Seminar richtet sich an Hauptberufliche und Ehrenamtliche aus der Evangelischen Kinder- und Jugendarbeit, die keine oder wenig Erfahrung mit europäischer Förderung haben und an alle, die die Fördermöglichkeiten von "Erasmus+ JUGEND IN AKTION" kennen lernen möchten. [MEHR]

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WETTBEWERB

Jugendwettbewerb "361 Grad Respekt" unter der Schirmherrschaft von Manuela Schwesig gestartet
Berlin, 10.07.2014 (bmfsfj). Unter der Schirmherrschaft von Bundesjugendministerin Manuela Schwesig ist am 10. Juli der Video-Wettbewerb "361 Grad Respekt" auf YouTube gestartet. Der Wettbewerb fordert Jugendliche auf, sich aktiv mit den Themen Ausgrenzung und Mobbing auseinanderzusetzen. [MEHR]

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MATERIAL

1. Deutschsprachiges Jugendtreffen zum Strukturierten Dialog - Dokumentation veröffentlicht
Bonn, 15.07.2014 (jugendfuereuropa). Ende Februar organisierten JUGEND für Europa und der Deutsche Bundesjugendring unter dem Motto "Jugend und Politik im Dialog" das erste deutschsprachige Jugendtreffen zum Strukturierten Dialog. 70 Jugendliche aus Deutschland, Liechtenstein und Österreich nahmen die Einladung nach Berlin an. Die Dokumentation der Veranstaltung ist nun veröffentlicht. [MEHR]

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LINK

Antirassismusarbeit
Düsseldorf, 09.07.2014 (ida). Wer Material zur Antirassismusarbeit sucht oder die Möglichkeit, sich auf dem Gebiet weiterzubilden, wird hier fündig: IDA-Infomail 3/2014 (PDF, 454 KB)

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