Ralf Holzschuher diskutiert mit Jugendlichen aus mehreren Bundesländern

Mötzow / Berlin / Kassel (cvjm). Der Brandenburger Landtagsabgeordnete Ralf Holzschuher (SPD) hat am 10. August 2010 das Sportcamp des CVJM-Ostwerkes – Landesverband Berlin-Brandenburg (Christlicher Verein Junger Menschen) in Mötzow besucht. An dem Camp nehmen 70 Jugendliche im Alter von 13 bis 18 Jahren aus Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg, sowie zehn Mitarbeitende teil. Der einwöchige Ferienaufenthalt der Jugendlichen aus vorwiegend armen Familien wird ermöglicht durch die Förderung der ARD-Fernsehlotterie, die Henry-Maske-Stiftung, den Berliner Kurier und diverser Firmen.

Elternhaus, Willy Brandt und der Zufall

Teilnehmer wollten wissen, warum er Mitglied der SPD geworden sei und wie sein Weg in die Politik verlaufen sei. Seine Eltern seien bereits Sozialdemokraten gewesen. Das habe ihn geprägt, so Holzschuher. Wichtig sei für ihn gewesen, dass sich die SPD für die Interessen der kleinen Leute einsetze. Schließlich sei Willy Brandt, der früher Regierender Bürgermeister von Westberlin und später Bundeskanzler gewesen sei, ein Vorbild für ihn gewesen. Es komme bei der Entscheidung für eine bestimmte Partei immer auch auf die handelnden Personen an. Als er Mitglied der SPD geworden sei, habe er nicht vor gehabt Abgeordneter zu werden. Er sei, nachdem sein Vorgänger nicht mehr habe kandidieren wollten von seiner Partei gefragt, habe sich dann zunächst im innerparteilichen Wettbewerb durchgesetzt und sei schließlich gewählt worden. „Das war auch ein bisschen Zufall.“

Politik macht Spaß aber einfach Schalter umlegen ist nicht

Die Politik mache den gelernten Rechtsanwalt nach wie vor Spaß. So habe er verschiedene Projekte in seinem Wahlkreis befördern können. Aber auch manche Passage stehe deshalb im Gesetz, weil er sich dafür eingesetzt habe, so Holzschuher. „Gesetze machen ist eigentlich unsere Hauptaufgabe als Abgeordnete.“ Politiker hätten aber keinesfalls die Möglichkeit einfach einen Knopf zu drücken oder den Schalter umzulegen und schon ändere sich alles. Vielmehr gelte es in der Politik mit sehr vielen Menschen mit unterschiedlichen Interessen zusammenzuarbeiten. Veränderungen seien nur langsam möglich.

Investieren in Bildung und höhere Steuern für Reiche

„Mir fehlt schon ein Jahr Englisch, weil Lehrer fehlen.“, beklagte sich eine Teilnehmerin. Dies schmälere ihre Chancen auf dem weiteren Bildungsweg. Sie mahnte eine bessere Prioritätensetzung innerhalb der Politik an. In der Tat würde mitunter Geld für unnötige Dinge ausgegeben, so Holzschuher. Er warb aber auch um Verständnis dafür, dass die finanziellen Möglichkeiten des Staates begrenzt seien. Allerdings müssten seiner Meinung nach die Menschen, die sehr viel verdienen, mehr Steuern bezahlen als bisher. Dann hätte der Staat auch mehr Geld zur Verfügung.

Staatsfinanzen Kein Geld nach Griechenland

„Warum hat Deutschland an Griechenland so viel Geld gezahlt, obwohl wir doch selber keines haben?“, wollte ein Mädchen wissen. Holzschuher verteidigte die deutsche Griechenlandhilfe. Deutschland ist sehr abhängig vom Export. Von daher liege diese Hilfe nicht zuletzt auch im deutschen Interesse.

Wie hält es die SPD mit den Linken und der Stasi

Ein Teilnehmer fragte angesichts von Brandenburger Linken-Abgeordneten mit Stasivergangenheit kritisch nach, was die Zusammenarbeit der SPD mit den Linken betrifft. Auf Landesebene funktioniere die Zusammenarbeit zwischen den Linken und der SPD gut, so Holzschuher. Die Stasimitarbeit von Abgeordneten der Linken sei vor der Wahl bekannt gewesen und sie seien trotzdem gewählt worden. Man müsse die Verankerung der Linken innerhalb der Bevölkerung respektieren. Allerdings könnten ehemalige Stasimitarbeiter keine Ministerämter bekleiden. Auf Bundesebene schloss Holzschuher eine Regierungszusammenarbeit beider Parteien aus. Dazu seien die Unterschiede in der Wirtschafts- und der Außenpolitik einfach zu groß.

Bei einem Rundgang über das weitläufige Freizeitgelände des CVJM und der Perspektivfabrik informierte Thomas Maier, Leiter des CVJM-Ostwerkes, den Abgeordneten über die pädagogischen Angebote der Einrichtungen und weitere Pläne.

Der Besuch von Ralf Holzschuher, MdL, fand im Rahmen der diesjährigen bundesweiten Aktion “Miteinander reden - voneinander lernen: Politikerinnen und Politiker beim CVJM“ statt, die in diesem Jahr zum 14. Mal in Folge stattfindet. Bundesjugendministerin Dr. Kristina Schröder hat die Schirmherrschaft dafür übernommen.